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TU Berlin

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Hinweis: Bitte lesen Sie immer die neueste Ausgabe der Infobriefe des TU-Krisenstabs. Die Sofortmaßnahmen werden kontinuierlich der Ausgangslage angepasst.

Sofortmaßnahmen für die Berliner Wissenschaft gegen die Verbreitung des Coronavirus

Informationsbrief vom 11. März 2020

Mittwoch, 11. März 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe TU-Mitglieder,

in Anbetracht der durch den Coronavirus entstandenen Gesamtsituation ist es angebracht, dass wir als Universität verantwortungsbewusst, überlegt und vorausschauend handeln. Unsere Ziele sind, die Verbreitung des Virus einzudämmen, Zeit zu gewinnen und unser Handeln entsprechend anzupassen.

Die Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung hat am 11. März 2020 in Abstimmung mit den staatlichen Hochschulen des Landes Berlin und nach Beratung mit Gesundheitsexperten der Charité-Universitätsmedizin Berlin deshalb Sofortmaßnahmen beschlossen.

Diese Sofortmaßnahmen und die zusätzlichen Maßnahmen der TU Berlin sind für jedes TU-Mitglied bindend. Sie gelten ab sofort und bis auf Weiteres.

Ich bitte alle TU-Mitglieder, die Ausbreitung des Virus mit eigenem verantwortungsbewusstem Handeln zu minimieren. Dadurch schützen wir Menschenleben. Ich bitte auch um Ihr Verständnis für die folgenden bindenden Regelungen. Diese sind ein Einschnitt in unser universitäres Leben. Sie sind jedoch unumgänglich und notwendig. Der Krisenstab und viele andere TU-Mitglieder arbeiten momentan mit Hochdruck an deren Umsetzung und Hilfestellung für die Umsetzung in den einzelnen Bereichen.

Ich bitte Sie auch darum, allgemeine Fragen rund um das Virus, die Erkrankung und eventuelle Kontaktmöglichkeiten bei der Berliner Hotline und dem zuständigen Gesundheitsamt zu stellen. TU-spezifische Fragen beantworten wir sehr gern und bemühen uns um eine schnelle Beantwortung.

Informieren Sie sich laufend auf der TU-Internetseite zum Corona-Virus. Dort finden Sie die Info-Briefe des Krisenstabs, weiterführende Informationen und Kontaktmöglichkeit mit dem Krisenstab. 

Helfen Sie bei den Maßnahmen mit, helfen Sie Ihren Kolleg*innen, vermeiden Sie große Ansammlungen, minieren Sie Ihre Reisetätigkeit und bewahren Sie Ruhe. Die Lage wird uns Kreativität abverlangen. Ich bitte alle Vorgesetzten Kulanz walten zu lassen bei der Problemlösung. Gemeinsam werden wir die Situation angehen und bewältigen. Dafür danke ich Ihnen im Voraus herzlich!

Prof. Dr. Christian Thomsen
Präsident der TU Berlin

Sofortmaßnahmen für alle Berliner Hochschulen und Universitäten

  1. Sofortige Absage aller Konferenzen, Tagungen und wissenschaftlichen Veranstaltungen in der aktuellen vorlesungsfreien Zeit sowie für die Vorlesungszeit im Sommersemester 2020 (bis 20.07.2020). Das gilt auch für Veranstaltungen Dritter. 
  2. Sofortige Absage aller Präsenzlehrveranstaltungen, die aktuell in der vorlesungsfreien Zeit durchgeführt werden. Eine Umstellung auf Online-Formate wird von den jeweiligen Hochschulen geprüft. 
  3. Die Hochschulen werden angehalten, alle Prüfungstermine bis 20.07.2020 unter Berücksichtigung der aktuellen Risikolage auf Durchführbarkeit gemäß den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu prüfen. Die Abstimmung zur Durchführbarkeit von Staatsexamina erfolgt  mit den jeweils zuständigen Senatsverwaltungen für Justiz, Gesundheit und Bildung. Laufende und geplante Praktika als Teil des Studiums richten sich nach den Vorgaben der jeweiligen Einsatzeinrichtungen. 
  4. Der Beginn der Vorlesungszeit der Hochschulen wird auf den 20.04.2020 verschoben. Die Hochschulen bereiten Maßnahmen vor, um notwendige Verschiebungen von Lehr- und Prüfungsveranstaltungen oder Verkürzungen von Semestern zu begegnen (bspw. Blockseminare, Online-Formate etc.).  
  5. Sonstige Funktionen wie der Forschungsbetrieb, die Verwaltung sowie Bibliotheken sollen zunächst weiterhin aufrechterhalten werden. Die TU Berlin verfolgt in Bezug auf Ihre Bibliotheken ein anderes Konzept (siehe unten). 
  6. Alle Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Beschäftigte der Wissenschaftseinrichtungen, die aus vom RKI eingestuften Risikogebieten zurückkehren, werden aufgefordert eine 14-tägige Selbstquarantäne einzuhalten.
  7. Dienstreisen, Studien – und Forschungsaufenthalte in vom RKI eingestuften Risikogebieten werden nicht genehmigt.
  8. Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen werden aufgefordert, entsprechende Maßnahmen an ihre Mitglieder zu kommunizieren und der jeweiligen aktuellen Situation laufend anzupassen. Die Pandemiepläne der Hochschulen und Forschungseinrichtungen werden aktualisiert, sofern noch nicht erfolgt.

Mit der Charité-Universitätsmedizin Berlin sowie mit dem Studierendenwerk Berlin werden gesonderte Maßnahmen verabredet.

Weitere Sofortmaßnahmen der TU Berlin

Darüber hinaus sind die Hochschulen aufgerufen, weitere spezifische Maßnahmen einzuleiten. Der Krisenstab der TU Berlin hat folgende weitere Maßnahmen beschlossen, die umgesetzt werden müssen:

1. Schließung der Bibliotheken und PC-Pools an der TU Berlin

Die TU Berlin schließt ab 12. März 2020 alle Bibliotheken und PC-Pools. Detaillierte Informationen hierzu folgen noch. Dies gilt bis auf Weiteres.

2. Informationen zu Klausuren

In Kürze folgen konkrete Informationen zum Umgang mit Klausuren und den Terminen.

3. Informationen für Eltern von Kindern in auf Grund von SARS-CoV-2 geschlossener Kitas und Grundschulen

Ist das zu betreuende Kind (Kinder bis einschließlich 12 Jahren) selbst erkrankt, gelten die bekannten Regelungen, die in einem solchen Fall Anwendung fanden und finden.

Ist das zu betreuende Kind oder sind die Kinder (bis einschließlich 12 Jahren) nicht erkrankt, aber Kita oder Schule geschlossen, wird den betroffenen Eltern für die Dauer von 10 Arbeitstagen eine bezahlte Freistellung gewährt.

Beschäftigte, die von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, senden unverzüglich einen formlosen Antrag mit Nachweis der Schließung und deren voraussichtlicher Dauer an die Personalabteilung. Bitte nutzen Sie hierfür den elektronischen Weg!

Ab dem Zeitpunkt der Antragseinreichung kann die*der Beschäftigte zuhause bleiben. Einer vorherigen Genehmigung bedarf es nicht.

Für Beamt*innen gilt die Regelung entsprechend.

Die Beschäftigten unterrichten zudem bitte ihre*ihren Vorgesetzte*n und halten regelmäßigen Kontakt zu ihr/ihm.

4. Gehaltszahlungen während der durch das zuständige Gesundheitsamt angeordneten Quarantäne

Für unter Quarantäne gestellte Beschäftigte, die tatsächlich erkrankt und krankgeschrieben sind, gelten die normalen Regelungen über Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (sechs Wochen Entgeltfortzahlung, ab der siebten Woche Krankengeld).

Wird eine Person hingegen nur vorsorglich unter Quarantäne gestellt, greift das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten (IfSG).

Betroffene Arbeitnehmer*innen erhalten dann eine Entschädigung, die sich nach dem Verdienstausfall bemisst. Für die ersten sechs Wochen wird sie durch die Arbeitgeberin in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Als Verdienstausfall gilt das Netto-Arbeitsentgelt. Vom Beginn der siebten Woche an wird die Entschädigung von der zuständigen Behörde auf Antrag der*des Betroffenen in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 SGB V gewährt, soweit der Verdienstausfall die Betragsbemessungsgrenze nicht übersteigt.

5. Nachweise

Im Falle einer Erkrankung wegen Infizierung mit dem Coronavirus (COVID-19), die länger als drei Kalendertage dauert, bleibt die Pflicht, eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen, bestehen. Dies gilt auch in den Fällen, in denen über die Krankschreibung hinaus von dem zuständigen Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet wurde.

Im Falle einer vom zuständigen Gesundheitsamt angeordneten Quarantäne ohne gleichzeitige Krankschreibung wegen COVID-19 haben die Betroffenen die Anordnung der Quarantäne durch Vorlage des Schreibens des Gesundheitsamtes nachzuweisen.

Die Krankschreibung bzw. das Schreiben des Gesundheitsamtes sind von den Betroffenen als Datei (Scan oder Foto) per E-Mail unverzüglich an das für sie zuständige Personalteam zu übersenden. Die Originale sind aufzubewahren.

In allen anderen Fällen der Krankschreibung ist weiterhin nach dem Rundschreiben "Krankmeldungen und unentschuldigtes Fehlen" vom 29.8.2013 zu verfahren.

Bitte informieren Sie nicht nur Ihr Personalteam, sondern auch Ihre*n Vorgesetzte*n.

6. Dienstreisen und Reisen

Die TU Berlin genehmigt keine Dienstreisen in die definierten Risikogebiete (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html).

Darüber hinaus bitten wir dringend darum, so wenig Dienstreisen wie möglich anzutreten. Bitte überlegen Sie genau, ob diese Reisen zum jetzigen Zeitpunkt notwendig sind. Wenn nicht, streichen Sie bitte die Reisen. Die Stornogebühren übernimmt die TU Berlin. 

Weiterhin möchten wir alle TU-Mitglieder dringend darum bitten, auch ihre private Reisetätigkeit einzustellen oder wenn unumgänglich auf das Notwendigste zu minimieren. Dies betrifft auch TU-Studierende.

Noch einen Hinweis an alle:
Was ist bei einem Corona-Verdacht zu tun, welche Symptome gibt es?
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html 


Der Krisenstab der TU Berlin, 11.3.2020

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