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Hochschulpolitik

Nachgefragt bei Steffen Krach: Investitionsstau abbauen

Freitag, 16. Januar 2015

Was der neue Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach in seinem Ressort für die Stadt bewegen will

Kurz vor Weihnachten erhielt Steffen Krach von Senatorin Sandra Scheeres die Ernennungsurkunde
Lupe
Auch an der TU Berlin war Knut Nevermann als Wissenschaftsstaatssekretär oft zu Gast
Lupe

Herr Krach, im Dezember haben Sie Ihr neues Amt als Staatssekretär für Wissenschaft in der Nachfolge von Knut Nevermann angetreten. Gleich zu Beginn Ihrer Amtszeit liegen große Herausforderungen vor Ihnen. Welche Schwerpunkte sehen Sie für Ihre Tätigkeit speziell im Hochschulbereich? Was ist Ihnen wichtig?

Es liegen in dieser Legislaturperiode noch einige wichtige strukturelle und finanzielle Entscheidungen sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene vor uns. Wir haben beispielsweise durch die Aufhebung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern eine völlig neue Situation – die sollten wir nutzen, um ins Gespräch darüber zu kommen, was in den kommenden Jahren gemeinsam für die Wissenschaftslandschaft gemacht werden kann. Und wie wir dabei das Beste für Berlin erkämpfen können.

An welche Entscheidungen denken Sie konkret?

Bund und Länder haben in den vergangenen Jahren über den Hochschulpakt 2020 massiv in den Ausbau von Studienplätzen investiert. Über den Pakt für Forschung und Innovation und die Exzellenzinitiative haben wir außerdem die Rahmenbedingungen für Spitzenforschung erheblich verbessert. Alle drei Projekte sind für Berlin von großer Bedeutung. Nicht nur in diesem Kontext ist es aber auch an der Zeit, sich über die Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen zu unterhalten. Wir erwarten von den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, dass sie kreativ sind. Kreativ zu sein wird aber mit Sicherheit erschwert, wenn man sich alle drei Monate Gedanken über die Vertragslaufzeit machen muss. Das Problem werden wir sicher nicht innerhalb kürzester Zeit lösen können – wir müssen es aber jetzt angehen. Im Rahmen der Hochschulverträge und auch bei der Qualitätsoffensive für die Lehre 2012–2016 haben wir die Erwartung zum Ausdruck gebracht, dass die Hochschulen die ihnen zustehenden Mittel mit möglichst planbaren Vertragsdauern weiterreichen. Wir müssen aber auch dafür Sorge tragen, dass auf Bundesebene hierfür die Rahmenbedingungen stimmen und dass die Hochschulen sich dazu auch im Rahmen der befristeten Projektmittel befähigt sehen.

Auf Landesebene werden wir den Einstieg in die Auflösung des Investitionsstaus an den Hochschulen schaffen. Eine leistungsfähige Wissenschaft benötigt gute Infrastruktur und es ist kein Geheimnis, dass die Hochschulen bundesweit und auch in Berlin unter einem großen Sanierungsstau leiden. Außerdem möchten wir noch stärker als bisher Firmengründungen fördern. Aus den Berliner Hochschulen haben sich in den letzten Jahren viele Unternehmen gegründet und dieses Thema hat für die Hochschulen an Gewicht gewonnen – gerade auch sehr erfolgreich an der TU Berlin.

Wie geht’s weiter mit den BAföG-Millionen, die durch die Übernahme durch den Bund im Landeshaushalt frei werden?

Wir werden die frei werdenden BAföG-Mittel komplett für den Wissenschafts- und Bildungsbereich bereitstellen. Das ist ein großer Erfolg! Für die Wissenschaft allein stehen zusätzlich 32 Millionen Euro zur Verfügung. Dieses Geld nutzen wir für den Einstieg in einen mehrjährigen Investitionspakt.

Auch der Gesetzentwurf zur W-Besoldung warf noch Fragen auf. Insbesondere kritisieren Professorinnen und Professoren, dass Berlin für die klügsten Köpfe unattraktiv werden könnte, wenn die Gehälter nicht an das bundesweite Niveau angepasst werden können. Wie ist hier Ihre Strategie und welche weiteren Schritte sind geplant?

Selbstverständlich ist mir der Unmut bekannt und ich halte die Bedenken zum Teil auch für nachvollziehbar. Der vorliegende Gesetzentwurf, der jetzt vom Abgeordnetenhaus beraten wird, ist ein Kompromiss aus Verhandlungen der beteiligten Senatsverwaltungen. Die Anhörung im Wissenschaftsausschuss hat gezeigt, dass noch über mögliche Veränderungen im parlamentarischen Verfahren nachgedacht wird.Wir werden das konstruktiv begleiten.

Vielen Dank!
Die Fragen stellte Patricia Pätzold

 

Knut Nevermann in den Ruhestand verabschiedet

Mitte Dezember 2014 verabschiedete die Berliner Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres Staatssekretär Knut Nevermann in den Ruhestand. Er begleitete unter anderem die Ausgestaltung der neuen Hochschulverträge, die zweite Runde der Exzellenzinitiative sowie die Neuverhandlung des Hochschulpaktes. Als neuer Staatssekretär ist der 35-jährige Diplom-Politologe Steffen Krach im Amt (siehe nebenstehendes Interview). Er leitete zuletzt die Bund-Länder-Koordination der SPD-Bundestagsfraktion. 2007 bis 2012 war er bereits in der Wissenschaftsverwaltung für die Verhandlung des Hochschulpakts und der Exzellenzinitiative zuständig.

"TU intern" Januar 2015

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