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TU Berlin

Inhalt des Dokuments

Haushaltsrecht

Rechtsgrundlagen

Gemäß § 105 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Berlin gelten für die TUB
1. die §§ 106 bis 110,
2. die §§ 1 bis 87 einschließlich der dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften sowie sonst für die Berliner Verwaltung geltende Vorschriften über die Zulässigkeit oder Höhe von Ausgaben entsprechend.

Auf Basis des § 88a BerlHG hat das Kuratorium der TUB Beschlüsse zur Flexibilisierung des Haushalts der TUB gefasst.

Die LHO und die dazu erlassenen Rechtsvorschriften werden in aktueller Form auf den Seiten der Senatsverwaltung für Finanzen in der Plattform berlin.de zur Verfügung gestellt.
Link: Senatsverwaltung für Finanzen Berlin - Haushaltsrecht

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