TU Berlin

Referat für Angelegenheiten der akademischen SelbstverwaltungWahlamt

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Wahlamt und Geschäftsstelle des ZWV

Wahlbekanntmachungen, Ergebnisse, Formulare

Weitere Informationen des Wahlamtes (Wahlbekanntmachungen, Ergebnisse,  Formulare und Sonstiges) finden Sie hier.

ZWV: neueste Einladung und Termine:

Eine eine nächste Sitzung des Zentralen Wahlvorstands wird bei entsprechendem Bedarf kurzfristig einberufen werden.

Beschluss des Zentralen Wahlvorstandes: Verschiebung der Wahlen zum Kuratorium der TU Berlin

Der Zentrale Wahlvorstand der TU Berlin (ZWV) hat auf seiner Sitzung am 20.05.2020 beschlossen, von einer Bekanntmachung der Wahlen zum Kuratorium der TU Berlin sowie zum Institutsrat des Zentralinstituts School of Education Technische Universität Berlin (SETUB) im Sommersemester 2020 abzusehen.

Die Wahlbekanntmachungen werden erfolgen, sobald eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen nach den Vorgaben der Wahlordnung der TU Berlin, derzeit voraussichtlich im Wintersemester 2020/21, wieder möglich ist.

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Lehr-, Forschungs- und Verwaltungsbetrieb an der TU Berlin sieht der ZWV derzeit keine Bedingungen als gegeben an, die eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen zum Kuratorium der TU Berlin sowie zum Institutsrat des Zentralinstituts SETUB im Sommersemester 2020 ermöglichen. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass allen Mitgliedern der TU Berlin, die eine Kandidatur zu den Wahlen zum Kuratorium bzw. zum Institutsrat des Zentralinstitut SETUB anstreben, das Erstellen und Einreichen ihrer Wahlvorschläge nach den Vorgaben der Wahlordnung der TU Berlin möglich ist. Insbesondere der Wahlgrundsatz gleicher Wahlbedingungen und Chancengleichheit bei der Erstellung und Einreichung der Wahlvorschläge für alle Mitglieder der Universität ist nicht gewährleistet.

Den ausführlichen Beschluss des ZWV finden Sie unter diesem LINK

Die derzeitigen Amtsinhaber*ìnnen üben ihre Ämter nach Ablauf ihrer Amtszeit weiter aus, bis Nachfolger*innen gewählt sind und ihr Amt angetreten haben (§ 49 Absatz 2 BerlHG).

Hinweise zur Übermittlung von Anträgen an den ZWV

Die Geschäftsstelle des Zentralen Wahlvorstands akzeptiert keine per E-Mail übersandten Anträge, Einsprüche oder Wahlvorschläge im laufenden Wahlverfahren. Bitte nutzen Sie die herkömmlichen Übermittlungswege. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens 8 Tage vor Abgabefrist beim ZWV beantragt werden, um eine fristgerechte Bearbeitung der Briefwahlunterlagen zu gewährleisten.

Mitglieder des ZWV

Der Zentralen Wahlvorstand (ZWV) setzt sich zusammen aus 7 Mitgliedern der Statusgruppen, die vom Akademischen Senat mehr zu: Mitglieder des ZWV

Aufgaben des ZWV

Der ZWV ist zuständig für die Wahlen zum Präsidium, zu den Zentralen Gremien (Kuratorium, AS, EAS), zu den Räten der Fakultäten, Institute und ZE mehr zu: Aufgaben des ZWV

Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlagen für Wahlen finden Sie in der Wahlordnung der TU Berlin und der Verordnung über Grundsätze des Wahlrechts an den Hochschulen des Landes Berlin (Hochschul-Wahlgrundsätze-Verordnung).

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