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TU Berlin

Inhalt des Dokuments

Herzlich Willkommen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

herzlich Willkommen auf den Webseiten des Personalrats der TU Berlin.

Auf den nachfolgenden Seiten haben wir für Sie interessante Informationen bereit gestellt und geben Ihnen damit auch einen kleinen Einblick in unsere Arbeit. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Hinweise.

Individuelle Sprechzeiten

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Personalrat befindet sich überwiegend im Homeoffice. Die regelmäßigen Sprechstunden finden auch weiterhin noch nicht statt. Wir sind weiterhin für Sie per Telefon und per E-Mail erreichbar.


Ticker Monatsgespräch September

Informationen aus dem Monatsgespräch September

1. Themen des Präsidiums:

Es wurde ein neues Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) verabschiedet, das eine Reihe von Änderungen z.B. für PostDocs aus Haushaltsmitteln beinhaltet. Wie mit diesen Änderungen umgegangen werden kann, ist noch zu klären.

Zum Start des neuen Semesters ist ein Impfangebot auf dem Campus geplant, das auch von Beschäftigten in Anspruch genommen werden kann.

2. Aktuelle Informationen zur Beseitigung der IT-Probleme nach dem IT-Vorfall: Kommunikation, Handhabung bestimmter Prozesse:

Laut aktueller Mitteilung soll der provisorische Notmailserver zum 01.11.2021 abgeschaltet werden. Der Personalrat weist die Leitung darauf hin, dass derzeit nicht alle Beschäftigten in der Lage sind, ihre Notmails zu verschieben und eine Serverabschaltung zum genannten Stichtag nicht realistisch scheint. Die Leitung wird dazu Gespräche mit der ZECM führen.

Die 2-Faktor-Authentifizierung über das sog. TOTP-Verfahren (Time-based One-time Password) wird weiterhin favorisiert. Das mTAN-Verfahren und die Verwendung von TAN-Nummern über die Papier-TAN-Liste bleiben aber weiterhin möglich.

Es besteht keine Verpflichtung zur Nutzung privater Endgeräte.

3. Zukunftskongress 2021

Der Kongress soll am 11. oder 12.11.2021 in einem digitalen Format stattfinden. Konkrete Informationen dazu sind in Vorbereitung.

4. Zahlung einer Home-Office-Pauschale

Für die Monate Mai bis August soll die Pauschale gezahlt werden. Die Auszahlung wird voraussichtlich im Oktober erfolgen.

Stellungnahme des Personalrats zum Projektende "Einführung Campusmanagementsystem (SAP)"

Liebe Kolleg*innen,

ab sofort finden Sie zum Download die Stellungnahme des Personalrats zum Projektende „Einführung Campusmanagementsystem (SAP)“.

Gerne würden wir Ihren Kommentar (bei Bedarf anonymisiert) veröffentlichen.

Bitte dazu hier klicken und als Betreff das Datum (Überschrift) dieser Information angeben

Rundbrief September 2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

hier kommt der aktuelle Rundbrief des Personalrates.

​Bitte passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund.

Ihr Personalrat

Ticker Monatsgespräch 22.06.2021

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 22.06.2021

1. Sinkende Inzidenzzahlen

Es wird zwar Lockerungen geben, jedoch wird vorerst keine vollständige Freigabe erfolgen. Homeoffice wird weiterhin empfohlen.

2. Corona-Impfung

Die Kooperation mit dem Impfzentrum in Neukölln ist gut angelaufen. Es sind schon ca. 500 Beschäftigte und ca. 1000 Studierende über die TU geimpft worden (Stand: 22.06.2021).

3. Umgang mit dem Rückstau in der Verwaltung der TU durch den IT-Vorfall

Die Abteilung II ist am stärksten betroffen. Trotz Hochfahren der SAP-Systeme wird es noch einige Zeit brauchen, bis wieder der "Normal"-Betrieb hergestellt ist. Evtl. wird es externe Hilfe geben, um den Rückstau abzuarbeiten.

4. Lenkungsausschuss Campusmanagement (LA CM)

Es gibt noch keinen Beschluss zur Verlängerung des Projektendes, obwohl das offizielle Projektende am 30.06.2021 ist. Das Thema ist in den letzten zwei Monaten nicht bearbeitet worden. Dies soll Anfang Juli in einem LA CM-Termin nachgeholt werden.

5. Gebäudeschließungen/-räumungen

Die Gebäudeteile GG A bis GG D (Gärungs-Gewerbe in der Seestraße) müssen denkmalgerecht saniert werden, da der Denkmalschutz einen Abriss und Neubau nicht zulässt. Die betroffenen Fachgebiete müssen in anderen Räumen untergebracht werden, um die Bauarbeiten durchführen zu können.
Das Gebäude SG1 (Severingelände) soll geräumt werden. Anscheinend sind die betroffenen Beschäftigten nicht umfassend informiert worden. Warum die Beschäftigten diese Informationen nicht erhalten haben, wird noch einmal geprüft.

Terminverschiebung - Personalversammlung 2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

aufgrund einer Terminüberschneidung haben wir die 1. Personalversammlung 2021 verschoben. Sie findet jetzt am 09.06.2021 statt.

Ticker Monatsgespräch 25.05.2021

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 25.05.2021

1. Themen des Präsidiums

Impfkampagne an der TU Berlin
Ab 7. Juni sollen im Land Berlin alle Betriebsärzte in die Impfung eingebunden werden. Es wurden vorerst 180 Impfdosen bestellt. Wenn genügend Impfstoff eintrifft, könnte die Kapazität der Betriebsärzte jedoch nicht ausreichen und es müsste personelle Unterstützung angefordert werden.

2. Zukunft der Druckerei

Es werden Gespräche mit den Beschäftigten geführt und künftige Einsatzgebiete in unterschiedlichen Abteilungen gesucht.

3. Änderungstarifvertrag

Die TU-interne Ausschlussfrist wurde um ein Jahr bis zum 31.12.2021 verlängert. Ein Rundschreiben für die Beschäftigten ist in Arbeit. Interne Arbeitspapiere für die Beschäftigten der Abteilung II sind fertig gestellt. Der Personalrat spricht sich für eine großzügige Auslegung aus.

4. Beteiligung des Personalrats

Der Personalrat sieht in einigen Bereichen eine Verletzung der Beteiligungspflicht, so z.B. beim Thema Urlaubsverschiebung bis 31.12.2021 oder auch die Nutzung von "Tweedback" bei der Betriebsversammlung oder auch der Einrichtung des Testzentrums. Die Leitung der TU sieht dies anders. Der Personalrat holt rechtliche Beratung ein.

Ticker Monatsgespräch 20.04.2021

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 20.04.2021

1. Druckerei

Nach Wirtschaftlichkeitsprüfung lohnt nach Aussagen von K nicht der Weiterbetrieb der Druckerei. Aufträge für Druckleistungen werden in Zukunft an externe Anbieter ausgeschrieben und vergeben.

2. Seestraße

Die Suche nach Räumlichkeiten für die Fachgebiete am geschlossenen Standort Seestraße gestaltet sich als sehr schwierig. Besonders das Fehlen von ausreichend geeigneten Laboren für die experimentellen Aufgaben gefährdet die Arbeitsfähigkeit der betroffenen Fachgebiete.

3. Konfliktmanagement

Der Start des Konfliktmanagements soll zuerst in der ZUV und dann später in den wissenschaftlichen Bereichen beginnen.

Geplant ist eine Stelle für das Konfliktmanagement zu schaffen, die voraussichtlich den Status eines Beauftragten erhalten soll.

4. SAP

Das Ende der Einführung des SAP-Projektes (ERM) soll zum 30.09.2021 angestrebt werden. Ein Teil der befristeten SAP-Stellen wird entfristet. Der andere Teil der befristeten Beschäftigten wird verlängert.

5. Unbesetzte Stellen ZUV

In der ZUV sind ca. 100 Stellen unbesetzt. Besonders kritisch wird seitens des Präsidiums der TUB die Lage in der Bauabteilung (Abt. IV) und in der Personalabteilung (Abt. II) eingeschätzt.

Ticker Monatsgespräch 23.03.2021

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 23.03.2021

1. Themen des Präsidiums: Pandemiegeschehen

Pandemie-Maßnahmen: Einschränkungen erst einmal bis 18.4.21, der Krisenstab tagt regelmäßig und informiert darüber.

2. Standort Seestraße

Schließung des Standortes Seestraße lässt sich kurzfristig nicht ändern. Abkapselung der Gebäudeteile A bis D des Gebäudes GG (Anbau) wird geprüft, aber Totalsanierung erscheint notwendig.

Es werden Ausweichflächen gesucht. Hr. Vonau (IVL) prüft und hat auf Wunsch der Personalräte zu einem „Runden Tisch“ eingeladen.

3. Konfliktmanagement

Einführung Konfliktmanagement (KoMa) wurde im Präsidium mit zugehöriger Stelle beschlossen; Verortung wird noch geprüft.

4. Maßnahmenplan zum PE-Konzept

Vorschläge hinsichtlich der Finanzierung und der praktischen Umsetzung von Personalentwicklungsmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung der SoMi-Studie erarbeitet werden.

5. DV Jahresgespräche

Noch kein Beschluss des Präsidiums zur DV Jahresgespräche; in Kürze geplant.

6. Campusmanagementprojekt: Projektverlängerung und Entscheidung über weitere Befristungen von Beschäftigten

Lenkungsausschuss aufgelöst, neue Gremienstruktur unklar

Projektende noch nicht festgelegt. Verlängerung der im Projekt Beschäftigten ab 01.07.21 ungewiss.

7. Evaluation SETUB

Selbstevaluation ist erfolgt. Eine externe Evaluation zur Ausstattung und Qualität wird erwartet. Aushändigung des Berichtes erbeten.

Weitere Informationen sowie die nächsten Termine der Monatsgespräche finden Sie hier.

Personalratswahl 2020

Im Dezember 2020 wurde der neue Personalrat für die nächsten vier Jahre gewählt. Für den Wahlvorstand war dies aufgrund der Corona-Situation eine besondere Herausforderung (z.B. hunderte Briefwahlunterlagen etc.). Der Wahlvorstand hat dabei diverse Probleme gelöst und tolle Arbeit geleistet - das neugewählte Gremium möchte sich dafür noch einmal herzlich bedanken.

Das Ergebnis der Personalratswahl 2020 finden Sie hier.

Fragen aus der Personalversammlung 23.11.2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in der Personalversammlung am 23.11.2020 haben sich viele Fragen ergeben, die wir nicht unbeantwortet lassen möchten.

Die Fragen haben wir an die zuständigen Stellen weitergeleitet und Sie können hier die Antworten dazu finden.

Information zur Hauptstadtzulage

Liebe Kolleg*innen,

sicher sind Sie auch aus der Presse über die Hauptstadtzulage ab 01.11.2020 im Land Berlin informiert.

Nach den entsprechenden Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen aus 09/2020 ist zunächst den Beamt*innen der TUB (bis inkl. Besoldungsgruppe A13) ab 01.11.2020 die Hauptstadtzulage zu gewähren, da der Senat hier eine gesetzliche Verpflichtung geschaffen hat. Hierbei wird eine Wahlmöglichkeit zwischen dem steuerfreien Zuschuss zum Firmenticket plus restliche Zulage (Variante A) und der zu versteuernden Gesamtauszahlung der Zulage (Variante B) eingeräumt.

Für die Tarifangestellten im unmittelbaren Landesdienst Berlin wird ebenfalls die Hauptstadtzulage gezahlt – ausgenommen sind allerdings u.a. die Hochschulen als mittelbarer Landesdienst. Die Hochschulen sehen sich hier außer Stande die Zulage aus ihrem Haushalt zu bezahlen, die Finanzierung durch das Land wurde bisher abgelehnt.

Dies führt dazu, dass z.B. in der Landesverwaltung, etwa in Bezirksämtern, die Hauptstadtzulage gezahlt wird, in den Universitätsverwaltungen jedoch nicht – eine Tatsache, die den bereits bestehenden Fachkräftemangel und die Fluktuation weiter verschärfen wird. Außerdem formuliert § 2 (3) BerlHG eine Gleichbehandlung des Hochschulpersonals, die in Punkto Zulage an den Hochschulen ja gerade nicht herrscht.

Als Personalrat setzen wir uns für die Hauptstadtzulage auch an Hochschulen ein. 

Dazu haben wir bereits im Oktober 2020 gemäß §79 PersVG Berlin zwei Initiativanträge beschlossen und an die HS-Leitung gerichtet:

I Der Personalrat beantragt, dass

...schnellstmöglich Verfahrensabläufe entwickelt und den betroffenen Beschäftigten mitgeteilt werden, um den Beamt*innen die gesetzlich geregelte Wahlmöglichkeit zu gewähren, den steuerfreien Zuschuss zu sichern bzw. ab 01.11.2020 evtl. entgangene Ansprüche entsprechend ausgeglichen werden.

… das Firmenticket nicht nur für Beamt*innen, sondern für alle Beschäftigten ohne weitere Verzögerungen eingeführt wird, spätestens zum 01.01.2021.

Diesem wurde mittlerweile größtenteils entsprochen. Auch wenn die betroffenen Beschäftigten noch keine Zahlung erhalten haben, wurde nun über ein Verfahren informiert und die Wahlmöglichkeit abgefragt, so dass dann rückwirkend nachgezahlt werden kann.

Die nochmal nachgefragte Einführung des neuen VBB-Firmentickets für alle Beschäftigten wurde im letzten Monatsgespräch für den 01.03.2021 bekräftigt: Die Verhandlungen mit der S-Bahn laufen, Inhaber des bisherigen Firmentickets wurden bezüglich der Änderungen schon angeschrieben.

II Der Personalrat beantragt, dass

(1)...mit uns eine entsprechende Zulagenregelung abgeschlossen wird, um so die Grundlage für die Zahlung der Hauptstadtzulage auch an TVL-Beschäftigte zu schaffen.

Wir schlagen Ihnen dazu folgende Formulierung vor:

„Das Präsidium und der Personalrat der TUB vereinbaren, dass den Tarifbeschäftigten und Auszubildenden der TUB eine Hauptstadtzulage in der Höhe, für die Geltungsdauer und nach den Regelungen für die Beschäftigten der unmittelbaren Landesverwaltung des Landes Berlin gewährt wird. Die Gewährung dieser Zulage steht unter dem Vorbehalt der Finanzierung durch das Land Berlin.“

(2)… gleichzeitig auch die Finanzierbarkeit der Hauptstadtzulage aus dem Haushalt der TUB eingehend und detailliert geprüft und über das Ergebnis informiert wird.

Hierzu hat inzwischen auf unsere Nachfrage hin ein Einigungsgespräch zwischen Personalrat und Dienststelle stattgefunden. Inhalte waren die folgenden:

Der Haushalt der TU Berlin weist eine Unterdeckung auf. Die Zahlung der Hauptstadtzulage analog zum Land Berlin würde jährlich ca. 8 Mio. € kosten. Diese Summe wäre aktuell nicht für 5 Jahre leistbar. Diskutiert wurden auch Kosten einer sozialen Staffelung.

Des Weiteren wurde diskutiert, einen Beschluss des Kuratoriums für die Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Zahlung der Hauptstadtzulage an der TU Berlin zu erwirken. Diese Reglung stünde unter dem Finanzierungsvorbehalt durch das Land Berlin und böte eine Verhandlungsbasis für den Präsidenten gegenüber dem Land. Eine Lösung war auf dieser Stufe im Einigungsverfahren nicht zu finden.

Der Personalrat hat demzufolge in seiner Sitzung am 26.01.2021 beschlossen, den Vorgang für „nicht geeinigt“ zu erklären. Damit kann der nächste Verfahrensschritt eingeleitet werden.

Dieser „Marsch durch die Institutionen“ braucht einen langen Atem, der Ausgang ist ungewiss.

Eine mögliche Alternative wäre ggf. auch eine tarifvertragliche Lösung für die Einführung der Hauptstadtzulage. Es gäbe dann Verhandlungen zwischen den Gewerkschaften und den Arbeitgeberverbänden. Um herauszufinden, wie Sie zum Thema Hauptstadtzulage stehen und wie Sie sich dafür einsetzen würden, gibt es eine Umfrage der Gewerkschaft ver.di, auf die wir Sie verweisen möchten:

Einladung zur Teilnahme an einer kurzen Befragung (bis 15.02.2021)

https://www.verdi-befragungen.de/index.php/587712?lang=de

Auf Grundlage der Ergebnisse der Befragung wird die Tarifkommission das weitere konkrete Vorgehen beraten und abstimmen.

Wir werden Sie zu unserem weiteren Vorgehen und alle Entwicklungen zum Thema informieren.

 

 

 

Stellungnahme zum PE-Maßnahmenplan für wissenschaftsunterstützendes Personal

Liebe Kolleg*innen,

der Personalrat hat auf das Handlungsrahmenkonzept zur Personalentwicklung für das wissenschaftsunterstützende Personal wie folgt Stellung genommen.

Positionspapier - Konsequenz aus dem EuGH-Urteil Schrems II

Die Arbeitsgemeinschaft der Personalräte und Datenschutzbeauftragten der Berliner Hochschulen zu IT-Fragen haben ein Positionspapier "Konsequenz aus dem EuGH-Urteil Schrems II - Engagement für Open Source Videokonferenztools: nachhaltig, sicher und datenschutzgerecht!" erstellt

2. Änderungstarifvertrag vereinbart

Liebe Kolleg*innen,

die Gewerkschaften, die Berliner Hochschulen und der Arbeitgeberverband haben sich am 06. Oktober 2020 auf einen Änderungstarifvertrag (2. ÄTV) geeinigt, der einige Änderungen im Bereich der Anerkennung von Vordienstzeiten zur Berechnung der Stufe vorsieht. Diese Verbesserungen können alle TV-L-Beschäftigten betreffen, besonders jedoch WiMis. Der Tarifvertrag tritt rückwirkend zum 01. Juli 2020 in Kraft.

Wir haben Ihnen ein PDF mit den wichtigsten Änderungen erstellt:
Informationen zum 2. Änderungstarifvertrag

Einige Änderungen werden nur nach einem Antrag von Ihnen übernommen.
Beachten Sie dazu bitte die Antragsfrist bis zum 31.12.2020!


Anträge, die später eingereicht werden, werden nicht mehr berücksichtigt (Ausschlussfrist).

Unter den FAQs zum 2. Änderungstarifvertrag werden einige Ihrer Fragen beantwortet. Sollten Sie weitere Fragen haben melden Sie sich beim Personalrat. Gewerkschaftsmitglieder können sich auch direkt von den Gewerkschaften dazu beraten lassen.

 

 

Initiativanträge Hauptstadtzulage

Der Personalrat hat in seiner 195. Sitzung am 06.10.2020 folgende Initiativanträge gemäß § 79 PersVG Bln beschlossen:

 Zu dem Initiativantrag Hauptstadtzulage für TVL-Beschäftigte bekam der Personalrat folgende Antwort:

 

 

Informationen zum Thema "Coronavirus"

Lupe

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

aufgrund der aktuellen Situation finden bis auf Weiteres keine persönlichen Sprechzeiten mehr statt. Wir stehen Ihnen aber weiterhin per Telefon in der Zeit von 09:00 - 14:00 Uhr sowie per Mail zur Verfügung. Auch zu Fragen zum Arbeiten unter den Bedingungen der Coronavirus-Pandemie können Sie uns kontaktieren.

Wir wissen aus Rückmeldungen von Beschäftigten, dass die Zeit im Homeoffice viele vor diverse Probleme stellt, sei es Verzug bei der wissenschaftlichen Arbeit, gleichzeitige Kinderbetreuung, private Mehrkosten, Haftungsfragen o.ä.. Deswegen haben wir an das Präsidium einige Forderungen gestellt.

Die Personalräte der Berliner Hochschulen haben auch ein Forderungsschreiben an den regierenden Bürgermeister entworfen und inzwischen auch übermittelt (Haftungsausschluss, pauschale Entschädigung für Homeoffice, Verlängerungen über WissZeitVG, Kinderbetreuung).

Für aktuelle Informationen zum Thema "Coronavirus" und den entsprechenden Maßnahmen der TU Berlin besuchen Sie bitte die Webseite des TU Krisenstabs.

Dort finden Sie auch alle aktuellen Infobriefe des Krisenstabs mit allen angeordneten Maßnahmen.

Online-Coach EngAGE zu Erholung und Arbeitsgestaltung

Haben Sie schon das neue Angebot des Betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) entdeckt?

Mit diesem neuen Angebot - dem Online-Coach EngAGE – möchte das BGM ein Stück Gesundheitsförderung zu Ihnen nach Hause bringen.

Bei EngAGE handelt es sich um eine webbasierte Trainingsplattform, die Sie anonym, freiwillig und zeitlich und örtlich flexibel nutzen können.

Der Online-Coach beinhaltet kurze Übungen und Wissenseinheiten zu Themen wie „Arbeit organisieren“, „Freiräume schaffen“ und „Selbstmotivation“. Ziel des Online-Coaches ist es, Sie bei der Gestaltung von Arbeitsbedingungen, Erholungsmöglichkeiten und persönlicher Ressourcen zu unterstützen.

Der Online-Coach wurde von der HU Berlin, der Universität Hamburg und der Technischen Hochschule Lübeck wissenschaftlich entwickelt und evaluiert. Für die Programmierung und Instandhaltung des Coaches ist die oncampus GmbH verantwortlich, ein Tochterunternehmen der Fachhochschule Lübeck, welche den Datenschutz gewährleistet und gemäß der datenschutzrechtlichen Vorschriften des Berliner Datenschutzgesetzes handelt.

Sie sind neugierig geworden?

Probieren Sie den Demo-Coach aus: https://www.engage-coach.de/index.html

Wenn Sie anschließend gern EngAGE nutzen möchten (oder Fragen haben), melden Sie sich bitte via Mail an  

Weitere Informationen zum Angebot finden Sie unter https://www.bgm.tu-berlin.de/menue/gesundheitsmanagement/digitale_gesundheitsangebote/

BAK Erstellung / Eingruppierung / Aufspaltungsverbot

Das Thema Eingruppierung an der TUB erachten wir als zentral, gerade auch im Hinblick auf Beschäftigtengewinnung und -bindung. Wir haben dazu folgendes Schreiben an die TU-Leitung gerichtet und dieses auch im Monatsgespräch thematisiert. Es wurden uns Gespräche dazu in Aussicht gestellt.

Petition zur Anerkennung von förderlichen Zeiten von Wissenschaftler*innen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten Sie über die Petition der Gewerkschaften informieren und Sie bitten an dieser zahlreich teilzunehmen.

Hintergrund dieser Petition ist, dass es im Moment Gespräche zu einem 2. Änderungs- tarifvertrag TV-L Berliner Hochschulen sowie „Gemeinsamen Hinweisen“ zur Anerkennung förderlicher Zeiten von Wissenschaftler*innen gibt. 

Ein guter erster Schritt ist, dass im § 16 Abs. 2 und 2a TV-L des 2. Änderungstarif- vertrages die schon in der FU Berlin und HU Berlin positiven Änderungen übernommen werden sollen.

Dagegen gestalten sich die „Gemeinsamen Hinweisen“ schwierig. Hier liegt ein Entwurf vor, der eine „Kann-Regelungen“ enthält. Dies bedeutet, dass jede Universität für sich entscheiden kann ob sie die förderlichen Zeiten von Wissenschaftler*innen anerkennt oder nicht. Dies ist kein gutes Signal für die Wissenschaftler*innen. Hier sollten auch die bereits positiven Vereinbarungen mit der FU und HU übernommen werden. Mit diesen beiden Universitäten wurden verbindliche „Muss-Regelungen“ vereinbart.

Damit die Gewerkschaften mit Nachdruck ihr Ziel verfolgen können benötigen sie so viel Unterstützung wie möglich.

Darum bitten wir Sie – unterzeichnen Sie diese Petition!

 

 

Berlin University Alliance (BUA)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zum Entwurf für ein Gesetz zur Errichtung der „Kollaborationsplattform“ der Berlin University Alliance als Körperschaft des öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes haben die Personalräte (TU Berlin, HU Berlin, FU Berlin und Charité) sowie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Stellungnahmen an die Senatsverwaltung versandt.

Überleitung aufgrund des Änderungstarifvertrages vom 02. März 2019

Überleitung der Beschäftigten in Archiven, Bibliotheken, Büchereien und Museen (zum 01.01.2020)

Mit dem neuen Tarifvertrag werden Beschäftigte in Archiven, Bibliotheken, Büchereien und Museen zum 01.01.2020 vom Teil II der Entgeltordnung im TV-L in den Teil I der Entgeltordnung eingruppiert. Somit werden nicht mehr wie in Teil II, Tätigkeitsmerkmale für bestimmte Beschäftigungsgruppen wie bisher, Bibliothekar*innen, Archivar*innen etc.  zu Grunde gelegt, sondern wie in Teil I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst. Dies wird für einige Kolleg*innen von Vorteil sein.

Vorerst heißt das für alle Beschäftigten der TU Berlin, die in diesen Bereichen arbeiten, dass sie übergeleitet werden. Wer jetzt eine EG 6 hat, wird nach der Überleitung ebenfalls eine EG 6 haben.

Nun haben sich jedoch die Anforderungen in der Eingruppierung verändert. Waren bisher für die EG 6 „gründliche und vielseitige Fachkenntnisse und mindestens 25% selbständige Leistungen“ nötig, sind nun nur noch „gründliche und vielseitige Fachkenntnisse“ notwendig. Stellt sich heraus, dass ein Drittel der Leistungen als „selbständige Leistung“ angerechnet werden können, kann sich eine EG 8 ergeben. Bei 50% selbständigen Leistungen würde sich sogar eine EG 9 ergeben.

Tabelle mit den bisherigen Eingruppierungsanforderungen im Vergleich zu den jetzigen.

Besteht die Vermutung, dass die Arbeitsvorgänge Ihrer BAK höherwertiger sind und nach dem neuen TVL eine andere Bewertung ergeben würden, sollten Sie einen Antrag auf Höhergruppierung und Überprüfung der BAK stellen. Die Frist dafür läuft bis 31.12.2020

Bitte lassen Sie sich vorab unbedingt beraten! Der Personalrat, aber auch die Gewerkschaften stehen Ihnen gern mit Rat und Tat zur Seite.

 

Überleitung EG 9 (rückwirkend zum 01.01.2019)

Aufgrund des Änderungstarifvertrages wird die EG 9 ebenfalls übergeleitet.

Die kleine EG 9 wird zur EG 9a, die große EG 9 zur EG 9b. Dies passiert rückwirkend zum 01. Januar 2019.

Für Beschäftige der ehemaligen „großen EG 9“ für die keine besonderen Stufenreglungen gelten, ist die Überleitung unproblematisch. Sie werden stufengleich und unter Mitnahme der in ihrer Stufe zurückgelegten Stufenlaufzeit in die Entgeltgruppe 9 b übergeleitet. Die ehemalige „kleine EG 9“ wird in die Entgeltgruppe 9a, die nunmehr aus 6 Stufen mit der regulären Stufenlaufzeit besteht, übergeleitet. Dies ist von Vorteil für die Beschäftigten.

Siehe Tabelle: Zeiten „kleine EG 9“ zu Laufzeiten EG 9a

Die Personalstelle der TU Berlin arbeitet derzeit an der Überleitung; die Frist läuft bis 31.03.2020 und wird voraussichtlich von der Dienststelle verlängert werden. Sie sollten sich spätestens eine Woche vor Fristende schriftlich an Ihr Personalteam wenden und die Überleitung beantragen.

 

Änderung der Entgeltordnung für die Techniker*innen

Die Eingruppierungen für die Techniker*innen (Entgeltordnung Teil II Nr. 22.2) wurden auch zum 01.01.2020 angepasst. Die EG 7 fällt weg und wird durch die EG 8 ersetzt. Die kleine EG 9 (EG 9a) war bisher in zwei Fallgruppen unterteilt. Diese werden nun aufgeteilt. Die Fallgruppe 2 wird zum 01.01.2020 in die EG 9a übergeleitet, während die Fallgruppe 1 in die EG 9b übergeleitet wird.

Sollten Sie kein Überleitungsschreiben erhalten haben bzw. Ihnen Ihre Fallgruppe nicht bekannt sein, wenden Sie sich mit einem Schreiben an Ihr Personalteam. Der Antrag auf korrekte Eingruppierung sollte vor Fristende (31.12.2020) gestellt werden.

 

 

Schreiben der Personalräte der Berliner Hochschulen an die Senatsverwaltung und den LKRP zum Thema Ballungsraumzulage

Die Personalräte der Berliner Hochschulen haben sich mit einem gemeinsamen Brief an den Finanzsenator Dr. Kollatz und die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen gewandt und um Stellungnahme gebeten.

In diesem Brief verdeutlichen die Personalräte noch einmal, warum es so wichtig ist, dass nicht nur die Beschäftigten des Landes Berlins, sondern auch die Beschäftigten der Berliner Hochschulen die vom Land Berlin beschlossene "Ballungsraumzulage" erhalten sollten.

Den Brief finden Sie hier.

Rundschreiben der Senatsverwaltung zur Hauptstadtzulage/Ballungsraumzulage

Nach bisher vorliegenden Informationen erhalten lediglich Beamt*innen bis A13 die sogenannte Haupstadtzulage/Ballungsraumzulage.

Die Tarifbeschäftigten der Berliner Hochschulen sind keine Beschäftigten der unmittelbaren Berliner Landesverwaltung und sind somit nicht berechtigt.

Hier finden Sie das Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen.

Sachgrundlose Befristungen im Hochschulbereich

Lupe

Die Personalräte der Berliner Hochschulen haben einen gemeinsamen Brief an den Vorsitzenden der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP) verabschiedt. Die Stellungnahme der 11 Hochschulen bezieht sich auf das aktuelle Thema der "Sachgrundlose Befristungen im Hochschulbereich". Zum Brief

Solidarität mit den Beschäftigten bei uni-assist e.V.

Die Beschäftigten von uni-assist e.V. brauchen jetzt unsere Unterstützung für die Umsetzung eines Haustarifvertrages!

Der Arbeitgeber uni-assist e.V. wurde im Jahr 2003 von 41 deutschen Hochschulen gegründet, um für die steigende Anzahl internationaler Studienbewerber*innen eine qualitativ hochwertige Bearbeitung sicherzustellen. Inzwischen sind über 180 Hochschulen bei uni-assist e.V. Mitglied. uni-assist e.V. begutachtet ausländische Zeugnisse und Sprachnachweise im Auftrag der Hochschulen und stellt den Hochschulen das Ergebnis der Vorprüfung zur Verfügung. Den Bewerber*innen steht uni-assist e.V. während des individuellen Bewerbungsprozesses mit seinem Serviceangebot für Fragen zur Verfügung.

Die Beschäftigten bei uni-assist e.V. wollen einen Systemwandel in der Finanzierung und der Personalplanung erreichen. Aktuell arbeiten sie unter Bedingungen, die ungeregelte Befristungen, unterschiedliche Bezahlung für gleiche Arbeit, hohe Mitarbeiterfluktuation etc. beinhalten.

Sie fordern u.a.:

  • Flächendeckende Vergütung nach TVöD/TV-L
  • Klare Entfristungsregelung
  • 38,5 Stunden pro Woche bei Vollzeit
  • Verbindliche Jahressonderzahlung

Finanziert wird ihre Arbeit zuzeit vor allem über das Bearbeitungsentgelt. Dies tragen zum größten Teil die Bewerber*innen. Das darf nicht so bleiben!

Denn: uni-assist e.V. erfüllt eine öffentliche Aufgabe der Hochschulen, doch es fehlt am finanziellen öffentlichen Beitrag!

Auch die TU Berlin profitiert von der Arbeit der Beschäftigten bei uni-assist e.V. Der Personalrat der TU Berlin fordert deshlab, dass die TU Berlin sich an der Finanzierung von uni-assist e.V. beteiligt!

Informieren Sie sich unter https://verdi-uni-assist.de/ und erklären Sie Ihre Unterstützung!

Situation der SHKs

Wie Sie sicherlich mitbekommen haben, ist nach einem Gerichtsurteil vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 05.06.2018 – 7 Sa 143/18) eine Beschäftigung nach dem Tarifvertrag TV-Stud im Nicht-Wissenschaftsbereich nicht zulässig.

Aufgrund dieser Entscheidung werden SHK-Stellen in der Verwaltung nicht mehr verlängert bzw. neu besetzt. Die Umstellung auf TV-L Stellen läuft leider auch noch nicht rund.

Zu diesem Thema hat der DGB zwei Interviews veröffentlicht, die Sie unter folgenden Links finden können:

Interview mit einer Studentischen Beschäftigten

Interview mit zwei Mitgliedern des Personalrats der Studentischen Beschäftigten (PRSB)

Frist ist Frust - Kampagne

Die Gewerkschaften ver.di und GEW haben gemeinsam mit dem Mittelbaunetzwerk
NGAWiss ein Bündnis für einen „Entfristungspakt 2019“ initiiert.

Hintergrund sind die aktuellen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die
Verstetigung des Hochschulpaktes. Zukünftig würde der Bund damit dauerhaft in die
Finanzierung der Hochschulen einsteigen.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

TV-L Sprechstunde

Der Personalrat steht Ihnen selbstverständlich von Montag bis Freitag zur Verfügung. Vereinbaren Sie bitte (unter Angabe Ihres Anliegens) per E-Mail oder telefonisch einen individuellen Termin oder kommen Sie an folgenden Tagen zwischen 09:30 Uhr und 11:00 Uhr in unsere Sprechstunde zum Tarifrecht TV-L.

Aufgrund der aktuellen Situation finden bis auf Weiteres keine persönlichen Sprechzeiten mehr statt. Wir stehen Ihnen aber weiterhin per Telefon in der Zeit von 09:00 - 14:00 Uhr sowie per Mail zur Verfügung.

Die Sprechstunden auf dem TIB-Gelände entfallen auch bis auf Weiteres.

Weitere Informationen zum TV-L finden Sie unter "TV-L".