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TU Berlin

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Monatsgespräche mit der TU-Leitung

Personalrat, Präsident, Kanzler und die Leitung der Personalabteilung treffen sich einmal monatlich zum sogenannten Monatsgespräch, das gemäß § 70 Personalvertretungsgesetz Berlin vorgesehen ist. In diesem Termin werden aktuelle Themen/Fragestellungen, die die TU und die Beschäftigten betreffen, besprochen. Der Personalrat verschickt vorab eine Tagesordnung an die Leitung mit den jeweiligen Themen. Die Leitung hat selbstverständlich auch die Möglichkeit, eigene Themen einzubringen.

Nächsten Termine:

  • 16.06.2020
  • 18.08.2020

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 19.05.2020

1. Aktuelle Entwicklungen zu „Corona Maßnahmen

Die Universitätsleitung vertritt weiterhin das Motto/die Leitlinie: kein Präsenzlehrbetrieb;  soviel Homeoffice wie möglich.

Forschung ist möglich, wo nötig, entsprechend kann auch die Verwaltung öffnen. Die jeweilige Abteilungs- oder Fachgebietsleitung ist verantwortlich und muss dafür sorgen, dass die Abstands- und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Zur Realisierung großer Klausuren recherchiert die Leitung derzeit nach Mietobjekten, wie Hallen.

2. Haftungsausschluss

Beschäftigte können in der Regel nur haftbar gemacht werden, wenn sie vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln. Die Leitung wird dazu diesbezüglich zeitnah in einem Infobrief oder im Bulletin informieren.

3. Kostenerstattung für Beschäftigte (für Ausgaben, die sich durch das Homeoffice ergeben haben)

Die Leitung wird dieses Thema erneut im Senat ansprechen und gegebenenfalls eine hausinterne Lösung suchen.

4. Krisen-Telefon für TU-Mitarbeiter*innen

Das Krisen- Telefon wurde nur bedingt/relativ wenig genutzt, spiegelt jedoch die allgemeine Problematik der Mitarbeiter*innen sehr gut wieder:

Folgende Themen wurden verstärkt angesprochen: Emotionale und arbeitstechnische Überforderung durch das Homeoffice, Mehrarbeit, schlechte Arbeitsmöglichkeiten, Vereinsamung, fehlende zwischenmenschliche Kontakte. Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

5. BVG Ticket

Unsere wiederholte Nachfrage dazu hat ergeben, dass, nach einem Gespräch mit der BVG im vergangenen Jahr, inzwischen eine Präsidiumsvorlage in Arbeit sei.

Das Thema habe aufgrund der Corona-Notsituation derzeit keine Priorität. Es ist von Seiten des Personalrats aber von grosser Wichtigkeit, um die Attratkivität der TU Berlin zu steigern. Wir fragen weiter nach!

6. Fluktuation

Laut Präsidium gäbe es jeweils viele Gründe, weshalb sich Menschen verändern möchten und gegebenenfalls die TU Berlin verlassen. Einzelne Abteilungen, wie z.B. die Forschungsabteilung, hätten sich in den vergangenen Monaten stabilisiert und stellten keinen Problemfall mehr dar.

Um die Universität attraktiver zu machen bräuchte es ein Bündel von Maßnahmen. In diesem Rahmen stellt der Präsident als eine mögliche Maßnahme das Thema Homeoffice zur Diskussion und könnte sich ein geteiltes Model der Arbeitszeit an der Uni und zu Hause vorstellen.

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 21.04.2020

1. Aktuelle Entwicklungen „Corona-Maßnahmen“

Haltung des Präsidiums: im Zweifelsfall restriktiv Regelung Entschädigungszahlung nach Infektionsschutz-gesetz § 56 ( https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__56.html ) wird vorbereitet (siehe Informationsbrief vom 11. März 2020, Punkt 4.)

Freistellungen werden geprüft – eventuell gibt es noch andere Regelungen, wie z.B. im Bund, wo es eine Freistellung von 20 Tagen bei 100%, Gehalt gibt, die halbtägig in Anspruch genommen werden kann und somit 40 Tage ergibt.

2. Änderungstarifvertrag TVL-Berliner Hochschulen

Die Dienststelle weist auf die Problematik der Verhandlungsgemeinschaft hin. Die kleinen Hochschulen haben oft ein Finanzierungsproblem und möchten Punkte wie förderliche Berufserfahrungen als Kann-Bestimmung und nicht als Muss-Bestimmung. Die TU setzt bisher die Kann-Bestimmung bei förderlichen Berufserfahrungen um.

Der Präsident stellt die Frage, ob eine Vereinheitlichung im Tarifvertrag, erstrebenswert wäre.  Einheitliche Tarifverträge sind für ihn nicht prioritär, er ist der Meinung, dass es sich ausgleicht, so haben z.B.  die Wissenschaftler an der TU in der Regel 100% - Stellen, was an anderen Universitäten nicht üblich ist.

3. Drittmittelprojekte im Präsenz-Notbetrieb

Das Thema wurde auf Staatssekretär- Ebene im BMBF durch P angesprochen. Inzwischen gibt es die Information, dass kostenneutrale Verlängerungen bei Projekten des Bundes und der DFG gewährt werden.

https://www.dfg.de/download/pdf/presse/download/20200318_schreiben_an_alle_gefoerderten.pdf 

https://www.technik-zum-menschen-bringen.de/service/aktuelles/bmbf-forschungsfoerderung-in-zeiten-von-corona

4. 10 Mio. € Programm Digitalisierung (VirtualCampusBerlin)

Laut Vorgabe des Berliner Senats sind die Gelder ausschließlich für Investitionen zu verwenden. Es wurde vereinbart die Infrastruktur für die Lehre damit auszubauen, womit die TU bereits begonnen hat.

5. Mindestlohn im Land Berlin

Der im Abgeordnetenhaus beschlossene Mindestlohn von 12,50 Euro gilt auch für Körperschaften wie die TU Berlin. Alle Eingruppierungen an der TU wurden überprüft und entsprechen den Vorgaben. Auch die Aufträge an Unternehmen werden überprüft.

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 18.02.2020

1. VBB-Firmenticket

Dem Wunsch vieler Beschäftigten folgend, wird die TU Berlin voraussichtlich das neue Firmenticket mit verbesserten Konditionen einführen.

Dazu wurde bereits ein Gespräch zwischen Frau Niemann-Wieland und der S-Bahn Berlin geführt. Derzeit wird der Vertrag im Servicebereich Recht geprüft und eine Präsidiumsvorlage vorbereitet.

Nach der Einführung werden alle bisher bestehenden Verträge (Jobticket) auf die neuen Konditionen umgestellt.

Nähere Informationen finden Sie unter nachfolgendem Link:

https://sbahn.berlin/tickets/alle-tickets/wochen-monats-abo-jahrestickets/neues-firmenticket/

Als voraussichtlicher Zeitpunkt der Einführung wurde uns Mai / Juni avisiert.

2. Sonntagsarbeit

In letzter Zeit sind uns vermehrt Anträge auf Überstunden an Sonntagen zugegangen. Im Monatsgespräch wurde darüber mit der Universitätsleitung gesprochen.

Grundsätzlich gilt, keine Sonntagsarbeit an der TU Berlin.

Dies wurde von der TU-Leitung ausdrücklich bestätigt und wir bitten um Beachtung.

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 21.01.2020

1. Windows 10

Zum Thema Datenschutzproblem bei Windows 10 wurde durch den Präsidenten der TU Berlin ein Gespräch mit dem Leiter der ZECM avisiert.

Hierzu wird geprüft, ob evtl. Richtlinien zum Umgang ausgearbeitet werden können.

2. Reinigungsdienst

In der Vergangenheit ist es zu Beschwerden im Zusammenhang mit den Reinigungsarbeiten in den Räumen der TU Berlin gekommen.

Beschwerden im Zusammenhang mit den Reinigungsarbeiten können an den Fachbereich der Abt. IV gerichtet werden, um entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

3. Überlastanzeigen

Im letzten Jahr sind im Personalrat vermehrt Überlastanzeigen einzelner Mitarbeiter*innen sowie ganzer Bereiche eingegangen. In diesem Zusammenhang ist aufgefallen, dass mit Überlastanzeigen sehr unterschiedlich umgegangen wird.

In einigen Abteilungen, wie IVC (Forschungsabteilung) und III FiBu (Finanzabteilung) wurden konkrete Maßnahmen zur Behebung der Missstände eingeleitet, die auch schon zu Erfolgen geführt haben.

In anderen Abteilungen wird nicht auf die Überlastanzeige reagiert.

Der Personalrat hat dem Präsidenten vorgeschlagen, ein einheitliches Verfahren zum Umgang mit Überlastanzeigen zu etablieren. Dies wurde positiv aufgenommen. Die Leiterin der Personalabteilung soll hier Regelungen vorschlagen.

4. Schließzeiten Weihnachten

Das Präsidium der TU Berlin plant für das Jahr 2021 feste Schließzeiten zwischen Weihnachten und Silvester einzuführen. Hintergrund ist eine angekündigte deutliche  finanzielle Ersparnis im sechsstelligen Bereich. Ausgenommen werden sollen evtl. die Universitätsbibliothek sowie experimentelle Bereiche. 

Hierzu wird es Gespräche mit dem Personalrat geben.

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 17.12.2019

1. Gefährdungsbeurteilung der Dächer der Gebäude der TU Berlin

Aufgrund von mehreren Schäden sowie baulichen Mängeln auf den Dächern der Gebäude der TU Berlin wurde im Herbst 2019 den für die Gebäude zuständigen Gebäudemaschinisten untersagt, die Dächer zu betreten. Zwischenzeitlich wurden 10 Dächer wieder freigegeben sowie Sicherheitsunterweisungen mit den zuständigen Kollegen durchgeführt. Für diese 10 Dächer wurde durch die Abteilung IV eine Gefährdungsbeurteilung erstellt.

Im Laufe des Januars 2020 sollen konkrete bauliche Maßnahmen für die 10 Dächer geplant werden.

Um eine vollständige Gefährdungsbeurteilung aller Dächer vornehmen zu können, soll ein externer Anbieter hierfür beauftragt werden.

SDU, BÄD, Abteilung IV sowie der Personalrat werden sich im Rahmen eines runden Tisches zusammenfinden, um die weitere Vorgehensweise abzusprechen und eine konstruktive Lösung zu finden.

2. Druckerei

Durch das Präsidium der TU Berlin wurde im Herbst letzten Jahres mittels einer aktuellen Mitteilung über den Zustand der Druckerei informiert.

Am 13.12.2019 soll ein Rahmenvertrag für eine externe Vergabe von laufenden Druckaufträgen mit einer Firma abgeschlossen worden sein. Gleichzeitig ist eine europaweite Ausschreibung für die Anmietung neuer Druckmaschinen in die Wege geleitet worden. Dieses Vergabeverfahren wird ca. Mitte Januar 2020 abgeschlossen sein, so dass voraussichtlich bis Mitte April 2020 neue Maschinen in der Druckerei zur Verfügung stehen werden.

3. Übernahme von Auszubildenden der TU Berlin nach Abschluss ihrer Ausbildung

Es wird in der Personalabteilung geprüft, ob zukünftig bedarfsorientiert möglichst viele Auszubildende nach Abschluss ihrer Ausbildung übernommen werden können und dies bereits in den entsprechenden Stellenausschreibungen anzukündigen. Das wäre im Zusammenhang mit dem deutlich erkennbaren Personalmangel in vielen Abteilungen der TU Berlin ein wünschenswerter Schritt, der von uns sehr begrüßt wird.

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 19.11.2019

1. Präsidiumsbeschluss zu kurzfristigen Maßnahmen in der Krise

Nachgefragt: Maßnahmenvorschläge zur Minderung der Fluktuation im nichtwissenschaftlichen Bereich

Der Präsident hat uns einen kurzen Überblick von Maßnahmen vorgestellt. Die Vorschläge des Personalrats wurden z.T. in den Präsidiumsbeschluss eingearbeitet. Er wird demnächst alle Beschäftigte der TU Berlin informieren.

2. BVG Ticket

Nachgefragt: Firmenticket der BVG an der TU Berlin

Die Leiterin der Personalabteilung, Frau Niemann-Wieland hat bereits Kontakt mit der BVG hergestellt. Leider kam es noch nicht zu einem Termin, den sie zusammen mit einer Mitarbeiterin des Servicebereichs Recht wahrnehmen möchte. Der Personalrat wird ebenfalls daran teilnehmen. Die Finanzierung ist bereits in der internen Abklärung.

3. Tarifverhandlungen zur Übernahme der HU- und FU-Regelungen zur Personalgewinnung und -bindung

Hierzu berichtete der Präsident, dass derzeit ein Änderungstarifvertrag zum bestehenden Tarifvertrag vom KAV an die Gewerkschaften zur Prüfung und ggf. Gegenzeichnung übersandt wurde. In diesem Änderungstarifvertrag sollen u. a. neue Regelungen zu den Unterbrechungszeiten und der Anerkennung von Berufserfahrungen festgelegt werden. Leider liegt uns der Änderungsvertrag noch nicht vor, so dass noch keine verwertbaren inhaltlichen Aussagen getroffen werden können.

4. Verschiedenes

Das Präsidium der TU Berlin sagte zu, dass sachgrundlose Befristungen nur noch in Ausnahmefällen vorkommen sollen.

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 22.10.2019

1. Ballungsraumzulage als Maßnahme zur Personalgewinnung und -bindung

Der Personalrat wird eine Initiative starten, gemeinsam mit den Personalräten der Berliner Hochschulen auf die Senatskanzlei zuzugehen, um die Ballungsraumzulage auch an den Hochschulen zahlen zu können. Die Finanzierung ist mit dem Land Berlin zu klären.

Der Präsident führt dazu aus, dass es ein Tagesspiegelinterview mit ihm als Vorsitzendem der LKRP gab. Die Aussage, eine Zahlung der Ballungsraumzulage als Kompromiss zumindest an die Verwaltungskräfte der Hochschulen zu zahlen, war im Sinne einer sozialen Staffelung gemeint: Zahlung als Kompromiss zumindest an die nichtwissenschaftlich Beschäftigten.

2. Maßnahmenvorschläge zur Minderung der Fluktuation im nichtwissenschaftlichen Bereich

Der Personalrat überreicht K und P eine Liste von Maßnahmenvorschlägen.

Das Präsidium wird einen Beschluss zu kurz- und mittelfristigen Maßnahmen fassen. Die Vorschläge des Personalrats werden nach Machbarkeitskriterien ggf. in die Beschlussfassung aufgenommen.

3. Situation der Druckerei an der TU Berlin

Es entspricht den Tatsachen, dass die Druckmaschinen in der Druckerei nicht mehr vorhanden sind. Es ist versäumt worden, die Verträge entsprechend rechtzeitig auszuschreiben. Aus vergaberechtlichen Gründen war eine kurzfristige Verlängerung der Verträge nicht möglich.

Der Vorgang wird aufgearbeitet und eine Lösung erarbeitet. Mit den Beschäftigten werden Gespräche zur weiteren Verfahrensweise geführt. Es wird auch eine Information an alle TU-Beschäftigten geben, sobald die weitere Vorgehensweise geklärt ist.

4. Firmenticket der BVG an der TU Berlin

Leider ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen. Es wird einen Termin mit der BVG zur Anwendung an der TU geben. Der Personalrat nimmt daran teil und bleibt am Ball.

5. Umzüge ins KAI-Gebäude

Beteiligungsanträge zu den Umzügen liegen dem Personalrat nun vor. Die Leitung ist gebeten worden einen „Runden Tisch“ mit allen Beteiligten, auch mit den beratenden Institutionen BÄD und SDU, einzuberufen. Es geht dabei insbesondere um zu erstellende Gefährdungsbeurteilungen für die neueinzurichtenden Arbeitsplätze sowie die Planung von Arbeitsplatzbegehungen nach den Umzügen. Als entlastende Maßnahme für die Abt. V ist der Umzug in den Februar 2020 verschoben worden.

Informationen aus dem Monatsgespräch vom 17.09.2019

1. Fluktuation im nichtwissenschaftlichen Bereich: Personalbindung- und gewinnung:

Der Präsident und der Kanzler haben die schwierige Situation realisiert und sind dabei, Maßnahmen zu finden, um das Personal an der TU zu halten.

Hier ein paar Beispiele:

  • Es wird über zusätzliche Anreize bei Neueinstellungen wie z.B. eine Vorweggewährung von Stufen oder Zuschläge in besonderen Bereichen wie IT und Bau nachgedacht.
  • Insbesondere werden befristete Arbeitsverhältnisse im Referat VC in unbefristete umgewandelt – hierzu hatte der Personalrat einen entsprechenden Initiativantrag gestellt, der positiv beschieden wurde.
  • Im Personalbereich sollen ca. 10 Stellen zusätzlich ausgeschrieben werden.

Weitere Maßnahmen sind angedacht.

2. BVG-Ticket und Ballungsraumzulage

Es wird weiter geprüft, ob das neue BVG Ticket an der TU Berlin angeboten werden kann.

Die TU ist in Kontakt mit der Senatsverwaltung, um zu klären, ob die Ballungsraumzulage auch an den Hochschulen gilt.

3. Umwandlung von SHK-Stellen (Kostenneutralität)

Der Präsident teilte mit, dass vom Senat 4 Mio. Euro für die Umwandlung von SHK-Stellen in Haushaltstellen  für die nächsten zwei Jahre zur Verfügung gestellt werden. Wie die zahlenmäßige Verteilung auf die Berliner Unis erfolgen wird und wann das Geld kommt, steht noch nicht fest.

4. Gründung ZECM: Weiteres Vorgehen:

Durch den Präsidenten wurde versichert, dass die meisten der befristet Beschäftigten des SAP Projekts SLM über den 30.06.2020 weiter beschäftigt werden sollen. Die Klärung, wie die notwendige Verstetigung des SLM-Bereichs erfolgt, soll bis zum Jahresende abgeschlossen sein.

5. Unwetterschäden an den Gebäuden EW, E-N, MA, EB und weiteren Gebäuden

Hierzu teilte der Präsident mit, dass die Schäden nach Dringlichkeit abgearbeitet werden. In dem besonders betroffenen Gebäude EW wird eine Begehung mit den Gebäudemaschinisten  und dem Präsidenten erfolgen.

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