TU Berlin

Personalratschläge -A-

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Abmahnung (Rundschreiben Sen Inn II, Nr. 25/1983)

Besteht Unzufriedenheit mit Deiner Leistung oder Deinem Verhalten, kann das nach Deiner Anhörung durch eine schriftliche oder mündliche Abmahnung zum Ausdruck gebracht werden. Die Abmahnung bedarf einer genauen Bezeichnung des Pflichtverstoßes und wird anschließend in Deine Personalakte eingetragen. Eine Abmahnung kann, wenn sich der gerügte Pflichtverstoß wiederholt, eine spätere Kündigung rechtfertigen. Zum Personalgespräch, in dem die Anhörung erfolgt, wird auch der Personalrat der studentischen Beschäftigten eingeladen. Eine frühzeitige Kontaktaufnahme mit uns ist in jedem Fall sinnvoll.

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Abschlag

Du hast Anspruch auf Zahlung eines Abschlages auf Dein Gehalt. In der Regel benötigt die Universitätsverwaltung sechs Wochen bis zur ersten Gehaltszahlung – manchmal auch länger. Wenn Du dringend auf den ersten Lohn angewiesen bist, kannst Du bei der Personalstelle einen Gehaltsvorschuss formlos beantragen.

-> Auch: Verzugszinsen

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Studentische Beschäftigte haben, wie auch alle anderen Arbeitnehmer*innen mit geringem Einkommen, einen Anspruch auf staatliche Förderung nach dem Vermögensbildungsgesetz. Diese Arbeitnehmersparzulage beträgt je nach Leistung 20% bis hin zu einem Maximum von 400€ bzw. 9% bis hin zu einem Maximum von 470€ im Kalenderjahr. Hierfür überweist die Arbeitgeberin auf euer schriftliches Verlangen einen Teil des Nettoarbeitslohnes auf ein von euch genanntes Konto bzw. einen entsprechenden Sparvertrag (auf dem das Geld über einen längeren Zeitraum angesammelt wird, ehe ihr es zusammen mit der Förderung abheben könnt). Allerdings ist dafür jedes Jahr, zusammen mit der Einkommenssteuererklärung, ein Antrag auf Arbeitnehmersparzulage beim zuständigen Finanzamt zu stellen. Weitere Informationen zur Förderung der Vermögensbildung erhaltet ihr bei euren Geldinstitut.

Abschlussprüfung (§ 12 TV Stud III, Arbeitsvertrag)

Die Abschlussprüfung, auch als abschließende Studienleistung bezeichnet, markiert meistens das Ende des Studierenden-Daseins. Entsprechend der neuen Regelung im TV Stud III § 12 Absatz 3 endet jedoch mit der Abschlussprüfung nicht automatisch das Arbeitsverhältnis mit der Exmatrikulation, sondern mit dem Ablauf des Semesters in welchem die abschließende Studienleistung erbracht wurde. An der TU erfolgt die Exmatrikulation normalerweise automatisch nach Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses. Beim Prüfungsamt kann jedoch ein Antrag auf Exmatrikulation zum Semesterende gestellt werden, sodass die Exmatrikulation erst dann erfolgt.

Aber: Mit der Erbringung Deiner letzten Prüfungsleistung wirst Du ab dem darauffolgenden Tag voll sozialversicherungspflichtig. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe der Noten spielt hierbei keine Rolle. Du zahlst dann keine studentischen Beiträge mehr, sondern – wie andere Arbeitnehmer*innen auch – in Abhängigkeit von Deinem Bruttoeinkommen Sozialabgaben wie Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge. Der Zeitpunkt der letzten Prüfung muss der Personalstelle daher in jedem Fall unverzüglich mitgeteilt werden.

-> Auch: Beendigung des ArbeitsverhältnissesSozialabgaben

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Abstockung

Die Reduzierung der vertraglich vereinbarten monatlichen Arbeitszeit bedarf Deiner Zustimmung (es sei denn, Dein aktueller Stundenumfang wurde nur befristet gewährt). Eine Abstockung unter die im TV Stud III festgelegte Mindestarbeitszeit von 40 Std./Monat ist nur aus dienstlichen Gründen oder auf persönlichen Wunsch zulässig.

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Abzüge

-> Sozialabgaben

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Adressänderung

Wenn sich Deine Adresse ändert, musst Du neben der Änderung unter "Studierendendaten" in Deinem tubIT-Nutzerkonto auch gesondert der Personalstelle Deine neue Adresse mitteilen. Dies ist ebenfalls online unter "Personaldaten" -> "Mitarbeiterdaten" möglich.

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Angestelltenstatus

Studentische Beschäftigte sind Angestellte des öffentlichen Dienstes.

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Arbeitgeber (Arbeitsvertrag)

Dein "Arbeitgeber" im offiziellen Sinne ist der*die Präsident*in der TUB. Die Personalstelle handelt im Auftrag. Die Personalstelle folgt in der Regel den Anträgen Deiner Vorgesetzten.

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Arbeitsbedingungen

Die meisten Arbeitsbedingungen (z. B. Tutoriengröße, tägliche Arbeitszeit) müssen individuell am Arbeitsplatz ausgehandelt werden. Hier hilft oft nur Durchsetzungsvermögen. Nur wenige andere Bedingungen sind eindeutig in Richtlinien usw. festgeschrieben (z. B. Heben schwerer Lasten, Bildschirmarbeit, Mittagspausen).
Steigende Gruppengrößen in Tutorien verschlechtern zunehmend die Arbeitsbedingungen und dazu die Arbeitsbelastung der Tutor*innen. Sollte es in Deinen Tutorien zu unzumutbaren Gruppengrößen kommen, wären wir Dir für ein Feedback dankbar. Auch bei anderweitigen schwer zumutbaren Arbeitsbedingungen kannst Du uns jederzeit kontaktieren.

-> Auch: Arbeitssicherheit, Freistellung

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Arbeitsbefreiung

-> Freistellung

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Arbeitslosengeld I

Studentische Beschäftigte haben i. d. R. weder während des Studiums noch unmittelbar nach dem Studium Anspruch auf Arbeitslosengeld I, da Sie aufgrund ihres „Werkstudentenprivilegs“ nicht in die Arbeitslosenversicherung zahlen. Ansprüche auf Alg I können demnach nur dann geltend gemacht werden, wenn innerhalb der letzten zwei Jahre an mind. 360 Tagen voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse bestanden. Es besteht keine Möglichkeit, freiwillig Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu leisten.

-> Auch: Krankenversicherung/20-Stunden-Regel

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Arbeitslosengeld II

Seit 2005 unter dem Namen „Hartz IV“ bekannt. Studierende haben im Normalfall ausschließlich die Möglichkeit, über das BAföG während des Studiums regulär gefördert zu werden. Ansprüche auf Arbeitslosengeld II bestehen in der Regel nicht. Ausnahmen gibt es in Urlaubssemestern oder während einer Schwangerschaft. Bitte geänderte Bedingungen bei den zuständigen Ämtern oder beim Personalrat erfragen. Du hast jedoch die Möglichkeit, Wohngeld zu beantragen, wenn du nicht BAföG-berechtigt bist.

Besonderheiten gelten für studentische Beschäfigte, die in Teilzeit studieren. Hier seid ihr hauptsächlich berufstätig und das Studium ist Nebensache. Teilzeitstudierende gelten somit als sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer*innen und nicht als Vollzeitstudierende. Teilzeitstudierende können daher einen Antrag auf ALG II stellen, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Dies kann mit einem 41/60 Stunden Vertrag an der Uni als einzige Finanzierungsquelle durchaus der Fall sein.

-> Auch: Sozialabgaben, Beendigung des Arbeitsverhältnisses

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Arbeitslosenversicherung

Studentische Beschäftigte zahlen keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Eine Ausnahme greift dann, wenn Du nach Abschluss Deiner letzten Prüfung bis zum Ende des laufenden Semesters weiterarbeitest. Dann bist Du bis zum Tag Deiner Exmatrikulation voll sozialversicherungspflichtig beschäftigt und zahlst u. a. Beiträge zur Arbeitslosenversicherung (1,9 % Deines Bruttoeinkommens). Solltest Du Dich in einem Urlaubssemester befinden, wirst Du ebenfalls voll sozialvericherungspflichtig.

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Arbeitssicherheit

Im Bereich der TU gibt es zahlreiche Arbeitsplätze, an denen den Beschäftigten besondere gesundheitliche Lasten zugemutet werden, zum Beispiel in der Chemie, beim Maschinenbau oder in der Informatik. Dementsprechend gibt es eine Vielzahl an Verordnungen und Richtlinien, die das Maß der Belastung gering halten sollen. Zum Beispiel regelt der Tarifvertrag „Infotechnik“, dass Schwangere nicht an Bildschirmen arbeiten sollen und dass Beschäftigten nach 50 Minuten Arbeit am Bildschirm 10 Minuten Pause gewährt werden muss [Direktzugang: 17869]. Unfallverhütungsvorschriften regeln den Körperschutz (Handschuhe, Schutzbrille etc.).
Sollte Dir an Deinem Arbeitsplatz etwas auffallen oder möchtest Du Dich generell informieren, dann wende Dich gern an uns. Der Personalrat der studentischen Beschäftigten stellt eine offizielle Beschwerdestelle dar. Wir ziehen dann je nach Einzelfall Betriebsärzte, Sicherheitsingenieur*innen oder Umweltschutzbeauftragte hinzu. Bei besonders schweren Fällen ist das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) zu informieren. Das Landesamt unternimmt auch Arbeitsplatzbegehungen, um von euch vorgebrachte Beschwerden zu prüfen und Abhilfe zu schaffen. Die Begehungen können auch durch die Betriebsärzte oder den Personalrat der studentischen Beschäftigten durchgeführt werden.

-> Auch: Pause

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Arbeitsunfähigkeit 

-> Krankenbezüge, Krankmeldung

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Arbeitsunfall (Unfallmeldung)

Bei einem Arbeits- oder Wegeunfall (nur der direkte Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstätte) ist eine Unfallanzeige bei der Personalstelle zu erstatten. Arbeitsunfähigkeit muss ebenfalls gemeldet werden (Krankmeldung). Auch andere, durch Dritte verursachte Unfälle sind zu melden, damit die TU ggf. Schadenersatzansprüche geltend machen kann. Müsst ihr nach einem Arbeitsunfall ärztlich versorgt werden, gebt in der Praxis oder Klinik an, dass es sich um einen Arbeitsunfall handelt, um bevorzugt behandelt zu werden.

-> Auch: Unfallversicherung

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Arbeitsversäumnis (§ 5 TV Stud III)

Studentische Beschäftigte dürfen nur mit vorheriger Zustimmung des Arbeitgebers der Arbeit fernbleiben. Bei nicht genehmigtem Fernbleiben besteht kein Anspruch auf Bezüge. Zudem kann euch die Abmahnung und bei vorsätzlichem Fernbleiben sogar eine Kündigung drohen.
Das Nichtzustandekommen eines Tutoriums zu Beginn eines Semesters muss dem Institut, das dieses anbietet, mitgeteilt werden. Du kannst dann mit anderen (gleichwertigen Unterrichts-)Aufgaben betraut werden.

Eine Ausnahme bildet das Fernbleiben vom Arbeitsplatz im Zuge von Arbeitskampfmaßnahmen. Wenn die zuständigen Gewerkschaften die studentischen Beschäftigten der TU Berlin zum Streik aufrufen und ihr diesem Aufruf folgt und entsprechend eure Arbeit niederlegt, seid ihr nicht dazu verpflichtet euren Vorgesetzten vorher Bescheid zu geben. Solltet ihr im Nachhinein gefragt werden, ob ihr am Streik teilgenommen habt, müsst ihr dies wahrheitsgemäß beantworten. Für die Zeit der Teilnahme an Arbeitskampfmaßnahmen erhaltet ihr keine Lohnfortzahlung. Erkundigt euch bei eurer Gewerkschaft nach den Streikgeldzahlungsmaßnahmen. Streikende haben bei Erkrankung keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber. Wer während eines Urlaubs, der vor Beginn des Streiks gewährt wird, erkrankt, erhält die Lohnfortzahlung solange sich nicht am Streik beteiligt wird.

-> Auch: Krankmeldung, Arbeitsunfall, Urlaub, Freistellung

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Arbeitsvertrag

Nachdem der Personalrat der studentischen Beschäftigten dem Einstellungsantrag für Dich zugestimmt hat, fordert Dich die TU schriftlich oder telefonisch auf, Deinen Arbeitsvertrag bei der Personalstelle zu unterzeichnen. Du erhältst eine Ausfertigung des unterzeichneten Vertrages.
Erst nach der Unterzeichnung Deines Arbeitsvertages darfst Du mit Deiner Arbeit beginnen. Im Arbeitsvertrag sind Deine Arbeitsbedingungen festgelegt (Bindung an Tarifvertrag, Befristung, Arbeitsumfang, Vergütung, Schweigepflicht etc.). Den Inhalt des Vertrages solltest Du eigenverantwortlich überprüfen. Lies Deinen Arbeitsvertrag vor dem Unterschreiben genau durch und frage lieber bei uns nach, falls Dir etwas unklar ist. Als Arbeitsort legt die Uni in Deinem Vertrag oft nur eine bestimmte Fakultät oder ein bestimmtes Institut fest, um Dich gegebenenfalls variabel einsetzen zu können. Grundsätzlich leisten studentische Beschäftigte unterstützende Tätigkeiten. Diese sollten zudem den Inhalten der jeweiligen Ausschreibung entsprechen. Bei der Zuweisung von Arbeiten, die weit von der Ausschreibung abweichen oder für euch in keinem Zusammenhang mit dem Tätigkeitsfeld eurer Arbeitsplatzes zu stehen scheinen, könnt ihr auf die Einhaltung eurer vertraglichen Inhalte bestehen. In Konfliktfällen wendet euch an uns.

Die Arbeit findet grundsätzlich am Arbeitsort, also der TU Berlin statt. Heimarbeit für studentische Beschäftigte ist nicht vorgesehen. Euch muss auch ein Arbeitsplatz eingerichtet bzw. zugewiesen werden.

Wer auf Weisung noch vor der Vertragsunterzeichnung die Arbeit aufgenommen hat, erwirkt damit einen unbefristeten Arbeitsvertrag und kann diesen Anspruch vor dem Arbeitsgericht geltend machen.

-> Auch: Beschäftigungsangebot, Dienstantrittsbestätigung, Arbeitszeit,
Befristung, Tarifvertrag, Urlaub, Vergütung

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Arbeitszeit (§ 5 TV Stud III, Rundschreiben der Personalabteilung)

Die durchschnittliche monatliche Arbeitszeit wird im Arbeitsvertrag angegeben. Sie darf nicht weniger als 40 und nicht mehr als 80 Stunden monatlich betragen. Diese Arbeitszeit verteilt sich formal auf eine 6-Tage-Woche (Samstag nur von 6 bis 13 Uhr). Sie kann sich aber auch auf weniger Wochentage verteilen, wenn feste Arbeitstage festgelegt sind oder am Samstag nicht gearbeitet wird.

Die tägliche Arbeitszeit darf nach § 3 des Arbeitszeitgesetzes acht Stunden nicht überschreiten. Nur in Ausnahmefällen ist ein zehnstündiger Arbeitstag zulässig, sofern in einem Zeitraum von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen durchschnittlich 8 Stunden pro Tag gearbeitet werden.

Die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit im Monat wird anhand der im Monat zu leistenden Arbeitstagen ermittelt. Die grundsätzliche Berechnung erfolgt dann mittels „zu leistende Stunden pro Monat / Anzahl der Arbeitstage im Monat“. Häufig wird in Kalendern die Angabe der Arbeitstage auf Basis einer 5-Tage-Woche ausgewiesen. Für eine 6-Tage-Woche wäre dann die Anzahl der Sonntag zu ermitteln und von der Anzahl der Tage im Monat abzuziehen. Im Zweifelsfall hilft einfaches Abzählen.

Bei studentischen Beschäftigten mit Unterrichtsaufgaben zählt die Vor- und Nachbereitungszeit für die Unterrichtstätigkeit zur Arbeitszeit. Was zu den Unterrichtstätigkeiten gehört, ist in den Protokollnotizen zum § 5 TV Stud III erläutert. Du kannst den Tarifvertrag bei uns anfordern.

Manchmal kann es sinnvoll sein, die Arbeitszeit auf Tage verteilt zu berechnen, auch wenn dies nicht der tatsächlichen Arbeitssituation entspricht und keine rechtssichere Variante ist. Dazu werden die Arbeitstage des Jahres ermittelt. Mit Berücksichtigung der Schaltjahre hat jedes Jahr im Durchschnitt 365,25 Tage bzw. jeder Monat 30,44 Tage. 30,44 Tage/Monat dividiert durch 7 Tage ergeben 4,35 Wochen/Monat.

Je nach Stundenumfang des Vertrages (40, 41, 60 oder 80 Monatsstunden) sind 480, 492, 720 oder 960 Stunden pro Jahr vereinbart.

Bei einer 5-Tage-Woche ergibt sich dann (wenn z.B: nie samstags gearbeitet wird):

Von den 365,25 Kalendertagen sind dann 104 Tage (52 Samstage und 52 Sonntage) abzuziehen:
365,25 Tage – 104 Tage = 261,25 Arbeitstage

Diese durchschnittlichen Arbeitsstunden pro Tag werden auf die 5-Tage-Woche verteilt:

·         40-Stunden-Vertrag: 480/261,25 = 1,84 Std. (110 Min.) pro Tag = 9,20 Std. pro Woche

·         41-Stunden-Vertrag: 492/261,25 = 1,88 Std. (113 Min.) pro Tag = 9,42 Std. pro Woche

·         60-Stunden-Vertrag: 720/261,25 = 2,76 Std. (166 Min.) pro Tag = 13,78 Std. pro Woche

·         80-Stunden-Vertrag: 960/261,25 = 3,67 Std. (220 Min.) pro Tag = 18,37 Std. pro Woche

Damit ist die Grundlage geschaffen, um den Jahresurlaub von 30 Arbeitstagen auf die Arbeitsstunden umzurechnen:

·         Für 40-Stunden-Verträge: 30 Urlaubstage x 1,84 Arbeitsstunden/Tag = 55,20 Urlaubsstunden

·         Für 41-Stunden-Verträge: 30 Urlaubstage x 1,88 Arbeitsstunden/Tag = 56,40 Urlaubsstunden

·         Für 60-Stunden-Verträge: 30 Urlaubstage x 2,76 Arbeitsstunden/Tag = 82,80 Urlaubsstunden

·         Für 80-Stunden-Verträge: 30 Urlaubstage x 3,67 Arbeitsstunden/Tag = 110,10 Urlaubsstunden

Für eine 6-Tage-Woche ergibt abweichend:

365,25 Tage - 52 Sonntage = 313,25 Arbeitstage (Montag–Samstag).
Diese werden auf die Arbeitstage verteilt:

40-Stunden-Vertrag: 480/313,25 =  1,53 Std. (92 Min.) pro Tag = 9,20 Std. pro Woche
41-Stunden-Vertrag: 492/313,25 =  1,57 Std. (94 Minuten) pro Tag = 9,43 Stunden pro Woche
60-Stunden-Vertrag: 720/313,25 =  2,30 Std. (138 Minuten) pro Tag = 13,80 Std. pro Woche
80-Stunden-Vertrag: 960 Std./313,25 Tage =  3,07 Std. (184 Minuten) pro Tag = 18,40 Std. pro Woche

Auf Grundlage dieser Basiswerte ergibt sich dann für einen Jahresurlaubsanspruch von 36 Tagen bei einer 6-Tage-Woche:

·         40-Stunden-Verträge: 36 Urlaubstage x 1,53 Arbeitsstunden/Tag = 55,08 Urlaubsstunden

·         41-Stunden-Verträge: 36 Urlaubstage x 1,57 Arbeitsstunden/Tag = 56,52 Urlaubsstunden

·         60-Stunden-Verträge: 36 Urlaubstage x 2,30 Arbeitsstunden/Tag = 82,80 Urlaubsstunden

·         80-Stunden-Verträge: 36 Urlaubstage x 3,07 Arbeitsstunden/Tag = 110,52 Urlaubsstunden

Wir empfehlen jedoch die o.g. Berechnung der täglichen Arbeitszeit anhand der Arbeitstage pro Monat (monatliche Arbeitzeit / tatsächliche Arbeitstage in diesem Monat = durchschnittliche tägliche Arbeitszeit).


Es empfiehlt sich also, die geleisteten Arbeitsstunden genau zu notieren, um
unbezahlte Überstunden zu vermeiden. Wichtig ist, dass die monatliche Arbeitszeit erbracht wird; die Verteilung im Monat ist unerheblich.

 

-> Auch: Freistellungen, UrlaubSamstags-/Sonntags- und Nachtarbeit

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Arbeitszeugnis

-> Zeugnis

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Auflösungsvertrag (§ 12 TV Stud III)

Das Arbeitsverhältnis kann im gegenseitigen Einvernehmen mit der Arbeitgeberseite ohne Einhaltung von Fristen (z. B. tarifliche Kündigungsfristen) beendet werden. Hierzu ist ein sogenannter Auflösungsvertrag, der von beiden Vertragsbeteiligten zu unterzeichnen ist, abzuschließen. Bei beabsichtigter Auflösung nach Möglichkeit Rücksprache mit dem PRSB halten, da u. U. etwaige Resturlaubsansprüche und Ähnliches geltend gemacht werden können. Diese verfallen, wenn sie nicht vor Vertragsende genommen werden.

-> Auch: Kündigung: eigene/durch Arbeitgeber, Arbeitgeber/in

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Aufstockung

Sofern Haushaltsmittel vorhanden sind, ist es jederzeit möglich, Deinen Vertragsumfang, um weitere Stunden zu erweitern bzw. eine zweite Stelle anzutreten. Es ist allerdings nicht möglich, die tarifvertragliche Obergrenze von 80 Stunden pro Monat zu überschreiten.
Wird Deine Arbeitszeit aufgestockt (nach einem entsprechenden Antrag), erhältst Du eine Mitteilung der Personalstelle. Der alte Arbeitsvertrag bleibt bestehen, nur der Stundenumfang ändert sich. Nur bei gleichem Aufgabengebiet handelt es sich um eine Aufstockung, anderenfalls wird ein weiterer Vertrag abgeschlossen.

-> Auch: Abstockung, Arbeitszeit, Beschäftigungshöchstdauer

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Ausschlussfrist (§ 15 TV Stud III)

Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis (z. B. ausstehender Lohn oder Arbeitszeugnisse) können von Dir bzw. der Arbeitgeberseite nur innerhalb von sechs Monaten nach Fälligkeit schriftlich geltend gemacht werden. Danach verfallen die Ansprüche.

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Ausschreibung

Alle Positionen für studentische Beschäftigte müssen ausgeschrieben werden. Das schließt auch drittmittelfinanzierte Stellen mit ein. Die Stellenausschreibung wird der Personalakte beigefügt, weil in ihr das Aufgabengebiet beschrieben wird.
Der Personalrat veröffentlicht alle Ausschreibungen auf seiner Website in der Ausschreibungsdatenbank.

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