PROFILING - PROtecting citizens’ rights Fighting ILlicit profilING

Dr. Leon Hempel

UNICRI (United Nations Interregional Crime and Justice Research Institute)

Europäische Kommission, DG Justice, Programm: "Fundamental Rights and Citizens"

November 2012 bis November 2014

• United Nations Interregional Crime and Justice Institute - UNICRI
• Amapola Projects on Security and Safety of Cities and Citizens
• Technical University of Berlin - TUB
• Tilburg Institute for Law, Technology and Society - TILT
• Romanian Center for European Policies - CRPE

http://profiling-project.eu/

Mit den wachsenden Mengen an Daten, die jedeR BürgerIn täglich produziert, wächst das Interesse kommerzieller Unternehmen und staatlicher Behörden, diese Daten zu speichern und auszuwerten, um Produkte, Marketing, Kriminalitätsbekämpfung oder die Nutzung von Ressourcen  zu verbessern. Der Begriff Profiling bezeichnet in diesem Zusammenhang die maschinell durchgeführte Sammlung von Daten und die darauf aufbauende Erstellung von Profilen von Individuen oder Gruppen auf Grund von automatisch bestimmten Merkmalen. Auf Grundlage dieser Daten werden Vorhersagen über individuelles Verhalten oder gesellschaftliche Prozesse getroffen, die der Planung von Entscheidungsprozessen verschiedener staatlicher und privater Akteure als Unterstützung dienen. Es ist kaum nachzuvollziehen, inwieweit Individuen von solchen automatisierten Entscheidungsprozessen betroffen sind. Sicher ist, dass verschiedene Grundrechte und –werte europäischer Gesellschaften durch diese neuen technologischen Entwicklungen vor große Herausforderungen gestellt werden. Hierzu gehören Rechte wie der Schutz der Privatsphäre, der Schutz vor Diskriminierung, Datenschutz, oder das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, genauso wie Werte der politischen Partizipation, Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

Das Forschungsprojekt PROFILING - PROtecting citizens’ rights Fighting ILlicit profilING  - hat zum Ziel das Phänomen Profiling  zu analysieren und die daraus entstehenden Risiken in Bezug auf die Bürger- und Grundrechte innerhalb der Europäischen Union zu ermitteln.  In der ersten Projektphase werden die technologischen Entwicklungen und Anwendungsfelder sowie daraus entstehenden Risiken erarbeitet. Anschließend wird in einem zweiten Schritt das Bewusstsein und der Umgang mit den identifizierten Problemen der Datenschutzbehörden in den 27 Staaten der Europäischen Union und der Schweiz quantitativ untersucht. Schließlich umfasst der dritte Arbeitsschritt qualitative Feldforschung in Rumänien, Deutschland und Italien. Hierbei sollen exemplarisch in drei Anwendungsbereichen qualitative Detailanalysen der jeweiligen Risiken und der Umgang der betreffenden Akteure damit untersucht werden.

Über eine umfassende Analyse der Ergebnisse werden Inputs für Workshops bereitgestellt, welche darauf abzielen, beteiligte Akteure über die Risiken von Profiling aufzuklären und ein gewachsenes Bewusstsein über das Phänomen zu schaffen.

Folgende Punkte werden im Rahmen des Projekts erarbeitet:

• Risiken, die mit extensiver Benutzung von Profiling verbunden sind,
• Problembewusstsein über Risiken von Profiling seitens der zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten und  anderer Akteure,
• Maßnahmen, die gegen extensives Profiling und den damit verbundenen Auswirkungen auf Grundrechte in den EU Staaten existieren.

Aktivitäten:

• Hintergrundanalyse zu Profilingtechniken und deren Auswirkungen auf Grund- und Bürgerrechte,
• Umfrage unter den nationalen Datenschutzbehörden der 27 EU Mitgliedsstaaten und der Schweiz zur Bewertung der europäische Gesetzeslagen zur Regulierung  der Anwendung von Profiling,
• Feldforschung in drei ausgewählten Staaten zur Analyse der gesellschaftlichen Auswirkung der Anwendung von Profiling in den Bereichen Polizeiarbeit (Deutschland), Grenzkontrolle (Italien) und eCommerce (Rumänien).